Der Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Bad Grund war Thema im Gittelder Ortsrat

Gittelde (hn). Zu einer Diskussion in der Ortsratssitzung in Gittelde am Dienstag führte der Haushaltsplan für das kommende Jahr, genauer gesagt, die darin enthaltene Anhebung der Hebesätze der Grundsteuern A und B auf 380 v. H.

Der Fraktionssprecher der CDU, Andreas Mai, sagte, dass er sich sehr über die schwarze Null im Haushalt freue, aber nicht die Notwendigkeit der Grundsteuer-Anhebung sehe, wie es der Kämmerer Volker Höfert aufgezeigt habe. Auch gerade im Hinblick darauf, dass die letzte Erhöhung noch nicht so lange sei. Auch wenn auf den ersten Blick ein Überschuss im Haushalt zu sehen sei, so der Bürgermeister der Gemeinde Bad Grund Harald Dietzmann, zeige sich aber auf den zweiten Blick auch, dass die Gemeinde diesen Überschuss dringend brauche. Mit der Anhebung wolle man nicht zwingend den Haushalt sanieren, sondern andere gestiegene Ausgaben kompensieren.

Die Ganztagsbetreuung in drei Kindergärten, wie etwa auch höhere Aufwendungen in der Schulbetreuung sind zusätzliche Kosten, an die gedacht werden muss, so Dietzmann. Im Vergleich zum Kreisgebiet ziehe man mit der Anhebung zudem nur auf ein passables Niveau. Vergleiche man die Gemeinde mit einem Unternehmen, müsse man eben auch darauf achten, dass die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen. Auch Martin Dill (CDU) betonte, dass eine Anhebung nicht nötig sei, da die Gemeinde steuerlich gut dastehe. „Auch ohne Anhebung halten wir den Zunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen ein“, so Dill „das lässt sich der Bevölkerung schlecht verkaufen“. Dass es sich bei der Anhebung um moderate Summen handele, betonte der Ratsvorsitzende Olaf de Vries (SPD), der deutlich machte, dass es doch innerhalb der Gemeinde mal wieder schön wäre, finanziellen Spielraum zu haben. Die Beschlussvorlage, die als Empfehlung in den Rat geht, wurde mit vier Jastimmen der SPD und drei Gegenstimmen der CDU verabschiedet.

In seinem Bericht erwähnte Dietzmann zum Thema Schulwegsicherheit, dass inzwischen die Vorfahrt an der Kreuzung am Ehrenmal geändert sowie auch neue Beschilderung zum Halteverbot gegenüber der Grundschule erfolgte. Zudem sei die Beleuchtung entlang des Schulgebäudes auf LED umgestellt und eine Lampe nach vorne versetzt wurde. Was demnächst noch erfolgen soll, ist eine erweiterte Pflasterung am Ehrenmal, damit die Schulkinder vor dem Überqueren der Straße einen sicheren Ort haben. Voraussichtlich erst im Jahr 2019 soll dann die Bushaltebucht weiter nach vorne zur Straße verlegt werden, so dass bei einem haltenden Bus der andere Verkehr ruhen muss, weil die Fahrspur nicht frei ist. Aus Sicht der Verwaltung wie auch aus Sicht der Schulleitung hätten sich auch die Probleme mit den „wildparkenden“ Eltern beim Bringen oder Abholen der Kinder nahezu gelegt. Der Verwaltungschef informierte die Ratsmitglieder auch darüber, dass vom Harzklub Zweigverein (HZV) ein Zuschussantrag auf Sanierung der Hütte auf dem Freizeitgelände vorliege. Der HZV werde dem auch noch einige Kostenvoranschläge beifügen, teilte aber auch mit, dass einige Einbauten selbst vorgenommen werden wollen.

Die Kante der Haltebucht soll im Jahr 2019  so weit nach vorne verlegt werden, dass bei einem haltenden Bus der andere Verkehr ruhen muss. Foto: Herma Niemann