Um rund 90.000 Euro höher fällt im kommenden Haushaltsjahr das Kita-Defizit aus

Gemeinde Bad Grund (hn). Durch die Vergrößerung der Kleingruppe in der Kindertagesstätte in Bad Grund von zehn auf 18 Plätze und durch den Beschluss, ab Januar 2018 in den Kindertagesstätten Bad Grund und Eisdorf eine Ganztagsbetreuung für Kinder ab dem ersten Lebensjahr von täglich acht Stunden und in der Kindertagesstätte in Badenhausen im gleichen zeitlichen Umfang für Kinder ab dem dritten Lebensjahr einzurichten, erhöht sich das Defizit im Haushalt auf 839.900 Euro.

Dies teilte der Fachbereichsleiter Familie und Soziales, Stephan Mantel, auf der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Kindergarten am vergangenen Donnerstag mit. Geplant war für den Betrieb der fünf Kindergärten laut Planzahl der Träger im Vorjahr zunächst ein Defizit von 749.700 Euro. Die beschlossenen Änderungen lösen bei den drei Trägern entsprechende Mehraufwendungen für das erforderliche Personal aus. „Dass sich die Gemeinde das so leisten kann, liegt auch an dem Betriebszuschuss des Landkreises Göttingen, der sich mit 100.000 Euro daran beteiligt“, so Mantel. Voraussichtliche Tarifsteigerungen im kommenden Jahr sind bei den ermittelten Zahlen bereits berücksichtigt. Gleiches gilt für die Finanzhilfen, die das Land als Ausgleich für die Beitragsfreiheit im dritten Kindergartenjahr gewährt.

Für den schulischen Betrieb, ohne die Kosten für die Gebäudebewirtschaftung, sind unter anderem im kommenden Jahr veranschlagt: 28.000 Euro für die Entgelte Mittagsverpflegung (Kosten 28.000 Euro), 85.600 Euro an Personalaufwendungen, 12.000 Euro für den Erwerb und Unterhaltung der Ausstattungsgegenstände und 5.000 Euro für Schul- und Unterrichtsmaterialen. Bei der Beschaffung der beweglichen Vermögensgegenstände wurde ein jährlicher Regelaufwand von 10.000 Euro veranschlagt. Zusätzlich sind Unterhaltungsaufwendungen von Ausstattungsgegenständen, einschließlich der Sportgeräte in den Turnhallen, mit 2.000 Euro abgebildet.

Da es absehbar sei, dass die Landesregierung demnächst auch das erste und zweite Kindergartenjahr beitragsfrei stellen werde, fragte das Ausschussmitglied Heiko de Vries, ob die Zuschüsse, die dafür vom Land Niedersachsen kommen, auch ausreichen würden. Zurzeit erhalten die Kommunen als Ausgleich für den freigestellten Elternbeitrag im dritten Kiga-Jahr 120 Euro/Monat beziehungsweise 160 Euro. Mit Blick auf die hiesige Beitragsstruktur werde deutlich, dass die pauschalen Ausgleiche den Beitragsausfall kaum werden decken können, so der Bürgermeister der Gemeinde Bad Grund, Harald Dietzmann, auf Nachfrage. Es bliebe aber abzuwarten, ob das Land diese Pauschalen auch für die beiden ersten Jahre wird ansetzen wollen. Die kommunalen Spitzenverbände, für die Gemeinde der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund, würden bereits seit Längerem darauf drängen, dass die bisherige Regelung, die ohnehin zu gering bemessen sei, für die Kommunen nachteilig wäre und das Land die Pauschalen so ansetzen muss, dass sie die Beitragsausfälle tatsächlich ausgleichen. Weil aber die Beitragsstrukturen landesweit sehr unterschiedlich seien, werde das voraussichtlich kein einfaches Unterfangen, so Dietzmann.

Weiter berichtete Mantel, dass nach einer Ortsbesichtigung der Straßenverhältnisse vor der Grundschule in Gittelde, die Straßenverkehrsbehörde und die Polizei empfehlen würden, dass die Schulkinder zukünftig mit Hilfe der sogenannten „gelben Füße“ genau im Scheitelpunkt der Kurve am Ehrenmal die Straße überqueren sollen. Momentan werde der Bürgersteig am Ehrenmal dafür verbreitert, der vorher zu schmal war für dort wartende Kinder. Bei der Optimierung der Schulwegsicherheit wurden seit einem Jahr zahlreiche Gespräche geführt und Ortstermine begangen. „Wenn diese kompetenten Menschen von Anfang an dabei gewesen wären, hätten wir uns viele Diskussionen ersparen können“, so der Ausschussvorsitzende Jens Schimpfhauser.