Gemeinde Bad Grund (pb). Der Kämmerer der Gemeinde Bad Grund, Volker Höfert und die Fachbereichsleiter Fred Langer, Joachim Gruppe und Uwe Schiller stellten während der Sitzung des Rates der Gemeinde Bad Grund im Windhäuser Rathaus den Haushaltsplanentwurf 2015 sowie die mittelfristige Finanzplanung 2016 bis 2018 vor.

Weil sie diese trockene Zahlenwüste sehr anschaulich und nachvollziehbar erläuterten, erhielten sie am Ende seitens der Fraktionen Dankesworte und das Versprechen, dass man sich mit dem Haushalt bis zur nächsten Ratssitzung am 18. Dezember so ausführlich befassen werde, dass es am Ende zu einer guten Beschlussfassung kommen werde.

Auf den Ergebnishaushalt eingehend betonte Höfert, dass das ordentliche Ergebnis im Jahr 2015 von -592.600 € trotz vieler positiver Entwicklungen geringfügig hinter den im Zukunftsvertrag hinterlegten Prognosen liegt. Gegenüber dem Jahr 2014 ist allerdings eine Verbesserung von 144.000 € sichtbar. Der Haushalt ist geprägt einer insgesamt stabilen Entwicklung der Steuereinnahmen. Allein die zum 1. Januar 2015 vorgesehene Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B führt zu Mehreinnahmen von 103.000 €. Auch die Einnahme aus Einkommen- und Umsatzsteueranteilen entwickelt sich insgesamt positiv. Hierdurch ergeben sich aber zwangsläufig negative Effekte auf die Finanzausgleichszahlungen und auf die zu leistenden Umlagen. Auf der Kostenseite sind es vorwiegend die gestiegenen Personalkosten, die durch den Tarifabschluss aus 2014 den Haushalt mit rund 100.000 € zusätzlich belasten. Alles in allem konnte ein Haushaltsplanentwurf vorgelegt werden, der keine unerwarteten Entwicklungen aufweise und den positiven Trend der vergangenen Jahre insgesamt bestätigt.

Im Finanzhaushalt, d.h. bei der Betrachtung der Ein- und Auszahlungsströme, ist festzustellen, dass das Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit leider noch defizitär sei und damit keine Überschüsse zur Tilgung von Krediten erwirtschaftet werden können. Somit ist auch in den nächsten Jahren mit einer weiteren Zunahme der Gesamtverschuldung zu rechnen. Erst in den kommenden Jahren können, so die Prognose, Überschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit erzielt werden. Erfreulich ist zumindest, dass die Investitionskredite um jährlich rd. 500.000 € abgebaut werden können. Eine Rückführung der Gesamtverschuldung wird, so Höfert, erst dann möglich sein, wenn die jährlichen Tilgungsleistungen für Investitionskredite vollständig aus dem „laufenden Geschäft“ erwirtschaftet werden.

Weiter nach vorne schauend versicherte der Kämmerer, dass es nach derzeitiger Kenntnislage möglich sein sollte, bereits im Jahr 2017, spätestens aber 2018 einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorlegen zu können. Hierzu ist es unbedingt notwendig, dass die angekündigte Absenkung der Kreisumlage nach der Fusion der Kreise Osterode und Göttingen tatsächlich realisiert wird.

Bezugnehmend auf den Zukunftsvertrag wurde dargestellt, dass ab 2016 die geplanten Ergebnisse wieder über den im Zukunftsvertrag hinterlegten Zahlen liegen dürften.

Joachim Grupe kam auf die Handlungsfelder Kindergärten, Schulentwicklungsplanung, Bestandaufnahme der Sportstätten und der Jugendarbeit sowie die Soziale Versorgung / der Seniorenarbeit zu sprechen, die mittlerweile abgearbeitet worden seien. Der wohl wichtigste Punkt ist die inzwischen vom Rat verabschiedete Schulentwicklungsplanung.

In jedem Fall hätten alle beteiligten Verwaltungsbereiche und der Arbeitskreis Schulentwicklung, ein enormes Arbeitspensum abgewickelt. „Jetzt beginnt die Detailarbeit, und die wird um einiges schwieriger und wird sicher auch wieder einen erheblichen Beratungsaufwand auslösen“, so Grupe.

Zu den Handlungsfeldern Sport und Jugend ließ er durchblicken, dass gegenwärtig im Sportbereich – Nutzung von Sporthallen, Sportplätzen sowie bei der Kostenbeteiligung im Sportlehrermodell kein akuter Handlungsbedarf gesehen werde. Man sollte die weitere Entwicklung in der Vereinslandschaft abwarten.

Die Jugendarbeit auf den Prüfstand zu stellen, sich konzeptionell auf neue Anforderungen einzustellen und Lösungen zu suchen, sei mindestens genauso anspruchsvoll und arbeitsintensiv, wie das Thema Sport. Schließlich sollen ja die ehrenamtlichen Jugendpfleger –soweit vorhanden - stärker eingebunden werden. Man werde sie sehr zeitnah bitten, ihre Vorstellungen und Planungen vorzustellen.

Die Situation der Kindergärten sei sehr schwierig. Denn man habe mehr Plätze zur Verfügung, als nachgefragt werden. Andererseits bestünden Bedarfe an der falschen Stelle, was zu unterschiedlichen Auslastungen führt Hier muss gemeinsam nach einer finanzierbaren Lösung und einem Abgleich der Interessenlagen gesucht werden.

Der Sprecher machte auch keine Bogen um das Thema „Demografischer Wandel“. Dessen Auswirkungen insbesondere auf die Entwicklung der älteren Bevölkerung wurden ebenfalls in zwei Sitzungen umfassend dargestellt. Damit dürften alle Entscheidungsträger in der Lage sein, aufgrund der Zahlen Daten und Fakten entsprechende Schlussfolgerungen zu ziehen.

Fred Langner wiederum hatte die Kosten für die Straßenunterhaltung, für die Bereitstellung von Sportplätzen und Kinderspielplätzen, für die öffentlichen Grün- und Parkanlagen, den Brandschutz sowie Investitionen und andere Maßnahmen unter die Lupe genommen.

Die Gemeinde Bad Grund verfügt über insgesamt sechs Sportplätze – zwei davon in Eisdorf-, eine Mountainbike-Anlage in Gittelde und Restanlagen in Bad Grund. Dafür müssten fast 25 000 Euro bereitgestellt werden. Der Sportplatz in Bad Grund wird von Vereinen bewirtschaftet. Bei den 15 gemeindlichen Kinderspielplätzen sowie dem Mehrgenerationenplatz im Bürgerpark in Badenhausen wird es im Vergleich zu den Vorjahren keine großen Änderungen geben. Im Bereich der Straßenunterhaltung gelte es, das etwa 80 km Streckenlänge umfassende gemeindliche Straßennetz mit den zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterhalten. Neben den Straßen und Wegen an sich zählen auch Brücken und zugehörige Geländer dazu. Ein großer Anteil an den zur Verfügung stehenden Mitteln sei an die gemeindlichen Ver- und Entsorgungsbetriebe für die Mitbenutzung der Regenwasserkanalisation durch die Straßenentwässerung abzuführen. Insgesamt seien etwa 1900 Straßenabläufe vorhanden und die von den früheren Gemeinden noch erstellten Pflegekonzepte seien auch in diesem Jahr wiederum berücksichtigt worden.

Für den Brandschutz gelte es gut 114 000 € aufzubringen, denn mit denen müssten Gerätekosten, die Sicherheit der Kameraden/innen sowie deren persönliche Schutzausrüstung für die Einsätze, die Fahrzeuge und viele andere überaus wichtige Dinge finanziell abgesichert werden. Darüber hinaus stünden im Brandschutzhaushalt auch im kommenden Jahr einige Investitionen an. Ein wesentliocher Anteil entfalle auf die kreisweite Einführung der digitalen Alarmierung. Der Regelansatz im Investitionsbereich für neue Spielgeräte für die öffentlichen Kinderspielplätze belaufe sich wiederum auf 10 000 €. Für die kürzlich vom Rat beschlossene Umgestaltung des Außenbereichs des Bahnhofs Gittelde/Bad Grund seien rund 180 000 € eingeplant wie auch der Ausbau der Straßen „Mühlenbeu“ berücksichtigt.

Auch wenn noch nicht für den Haushalt 2015 von Bedeutung, befasse man sich, so Langner abschließend, derzeit mit den ersten Überlegungen und Schritten zum einem eventuellen Ausbau der Schurfbergstraße/Bergstraße in der Ortschaft Bad Grund. Hierzu sei in den Gremien bereits berichtet und diskutiert worden, für diese Maßnahme einen Förderantrag auf den Weg bringen zu wollen. Einige andere Projekte wie der Ausbau des Rösteberges, des Waldweges und der Kampstraße sollten nach Maßgabe des dem Rat zur Entscheidung vorgelegten Finanzplanes zunächst zurückgestellt werden.

Uwe Schiller ging letztendlich auf das Gebäudemanagement sowie die Strom- und Gastkostenentwicklung ein, dabei blieben die Unterhaltungsmaßnahmen nicht unerwähnt. Letztendlich könnten Einsparungen im Bereich Strom- und Gasbezug sowie die Umsetzung des Schulentwicklungsplanes 2016/2017 erwartet werden, während allerdings die Gebäudeunterhaltungskosten jährlich bis 2018 bei etwa 160.000 € konstant bleiben sollen. Für besondere Maßnahmen sind im Jahr 2015 circa 40.000 € bereits konkret verplant.

 

HAUSHALTSPLAN 2015 IM ÜBERBLICK

Ergebnishaushalt:

Ordentliche Erträge: 9 840 700 €

Ordentliche Aufwendungen: 10 433 300 €

Ergebnis: - 592 600 €

 

Finanzhaushalt:

Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit:  - 167 300 €

Saldo auf Investitionstätigkeit (Kreditaufnahme):  - 238 600 €

Saldo aus Finanzierungstätigkeit: - 558 800 €

Finanzmitteländerung 2015: - 964 700 €